Handlungsmöglichkeiten für Kommunikation und Beteiligung beim Stromnetzausbau
Netzausbauvorhaben greifen unmittelbar und deutlich in das Lebensumfeld vieler Menschen ein. Betroffene Bürger erwarten deshalb Information und Dialogbereitschaft. Für die Abgeordneten betroffener Wahlkreise stellt sich die Frage, wie sie damit umgehen können: Welche Möglichkeiten stehen ihnen zur Verfügung? Was wird von ihnen erwartet? Das TAB-Hintergrundpapier Nr. 20 stellt praxisnahe Handlungsmöglichkeiten vor und beschreibt Erfolgsfaktoren für öffentliche Beteiligung und Kommunikation.
Aktuell sind in Deutschland ein weitreichender Umbau und eine Erweiterung des Stromnetzes im Gang. Hierbei treten immer wieder Konflikte vor Ort auf. Bürger lehnen neue Leitungen ab, gründen Bürgerinitiativen, organisieren Protest. Die Diskussionen werden sehr engagiert und emotional geführt. Bundestagsabgeordnete nehmen als Vermittler zwischen bundespolitischen Entscheidungen und den lokalen Ansprüchen eine Schlüsselrolle ein. Einerseits erwarten die Bürger von ihnen eine klare Positionierung und eine aktive Rolle als Sachwalter ihrer Interessen. Auf der anderen Seite gehen die Betreiber der Übertragungsnetze davon aus, dass die Politik die gefassten Beschlüsse rechtfertigt und dafür einsteht, dass sie möglichst reibungslos umgesetzt werden können.
Im TAB-Hintergrundpapier Nr. 20 werden wissenschaftliche Erkenntnisse und Praxiserfahrungen zu Kommunikation und Beteiligung beim Netzausbau zusammenfassend dargestellt und daraus folgend Hinweise für Handlungsmöglichkeiten für Kommunikationsstrategien und Beteiligungsverfahren gegeben. Mitglieder des Deutschen Bundestages, in deren Wahlkreisen Netzausbauvorhaben geplant sind, sollen auf diese Weise beim Umgang mit den daraus entstehenden Interessenkollisionen und Konflikten vor Ort unterstützt werden.
Das vorliegende Hintergrundpapier ist als Gemeinschaftswerk der Gutachter Judith Grünert, Dr. Peter Ahmels (DUH) sowie Kathrin Bimesdörfer, Henning Banthien (IFOK) und dem TAB entstanden.
25.11.2015
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