E-Voting - Status Quo und Zukunftsperspektiven für Deutschland
Die TAB-Kurzstudie Nr. 5 zu Internetwahlen bietet einen Überblick über Vor- und Nachteile dieser neuen Wahlform im Vergleich zur Urnen- und Briefwahl. Teil der Analyse sind drei Fallstudien zu Estland, Norwegen und der Schweiz, wo bereits Erfahrungen mit der Online-Stimmabgabe bei kommunalen, regionalen, nationalen oder europäischen Wahlen vorliegen.
Internetwahlen sind Wahlen mit digitalen Endgeräten aus der Distanz, etwa von zu Hause aus, also in Umgebungen, in denen keine direkte Wahlbeaufsichtigung durch Wahlvorstände erfolgen kann. Derzeit wird E-Voting nur in 14 Ländern bei Wahlen eingesetzt. Nur die Hälfte davon sind Demokratien.
Hohe technische und sicherheitsrelevante Voraussetzungen beim E-Voting auf der einen Seite und der vergleichsweise geringe Nutzen im Hinblick auf die Erreichung der erklärten Ziele wie eine höhere Wahlbeteiligung auf der anderen Seite dürften ein Grund für die weltweit geringe Verbreitung sein.
Einer Einführung von E-Voting bei Bundestagswahlen steht die aktuelle Auslegung des Wahlrechtsgrundsatzes der Öffentlichkeit durch das Bundesverfassungsgericht entgegen, die eine Nachvollziehbarkeit des elektronischen Wahlvorgangs durch die breite Öffentlichkeit verlangt.
Gegen den Einsatz von E-Voting bei Bundestagswahlen in naher Zukunft sprechen auch die gestiegene Bedrohungslage durch Cyberattacken und die Befürchtung, dass Vorwürfe der Wahlmanipulation aufgrund fehlender Überprüfungsmöglichkeiten durch die Öffentlichkeit bei Internetwahlen nur schwer auszuräumen wären.
Die TAB-Kurzstudie Nr. 5 bietet einen Überblick über Vor- und Nachteile von E-Voting im Vergleich zu konventionellen Wahlverfahren durch persönliche Stimmabgabe in einem Wahlbüro bzw. Briefwahl. Die rechtlichen, infrastrukturellen und gesellschaftlichen Voraussetzungen für E-Voting am Beispiel von Estland, der Schweiz und Norwegen werden in ihr genauso in den Blick genommen wie die genauen Abläufe des E-Votingwahlvorgangs in der Praxis in diesen Ländern. Darüber hinaus liegt das Augenmerk auf den gesellschaftlichen und politischen Implikationen, die mit der Einführung von E-Voting einhergehen. Ein szenarienbasierter Ausblick auf mögliche weitere Entwicklungen im Hinblick auf Internetwahlen in Deutschland rundet die Kurzstudie ab.
Auf der Projektseite sind die zentralen Ergebnisse kurz dargestellt, eine ausführliche Zusammenfassung ist der TAB-Kurzstudie vorangestellt.
29.09.2023